Berliner Ensemble
Da geht WASG
Die Berliner Wahlalternative für Soziale Gerechtigkeit (WASG) entscheidet heute darüber, ob sie mit der Linkspartei.PDS fusionieren oder vollends in ihr Splitterparteiendasein abtauchen will. In einem Leitantrag empfiehlt der Landesvorstand um Frontfrau Lucy Redler den etwa 150 Delegierten, der Fusion eine Absage zu erteilen.
Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus ist die Lafontaine-Partei mit einer eigenständigen Liste angetreten,… »
Zahlen nach Wahlen
Die vergangenen vier Monate hat der Senat nicht genützt, die Herzen der Berlinerinnen und Berliner (zurück) zu erobern. Die Blase mangelnder Legitimation ist größer geworden, nicht zuletzt durch politikhandwerkliche Ungeschicklichkeit und fortgesetzten Koalitionsautismus. Das hat nun auch die Demoskopie bestätigt. Weit mehr als die Hälfte der Hauptstadtbevölkerung ist unzufrieden mit ihrer Regierung.
Im heute von Berliner… »
Verfangen
Die Berliner Morgenpost hat am Sonntag Internetauftritte der politischen Landesparteien Berlins kritisiert. Neben den Präsenzen von CDU, SPD, PDS und FDP ist auch die Homepage der Landes-Bündnisgrünen als nicht zeitgerecht bewertet worden. Die Hauptmeldungen seien über 14 Tage alt - die schlechtesten Nachrichten aber diejenigen von vorgestern.
In der Vergangenheit gab es von verschiedener Seite Vorschläge,… »
Einblicke
Am vergangenen Donnerstag beschäftigte sich das Abgeordnetenhaus wieder mit zahlreichen Fragen der Berliner Landespolitik.
Auf dem Notizzettel stechen folgende Punkte hervor:
Ehrenbürgerschaft - Die Odyssee um die Ehrenbürgerwürde für Wolf Biermann hat ein Ende. Bei Enthaltung der Linkspartei wurde ein entsprechender Beschluss gefasst.
Arbeitsmarkt - Den positiven Trend am Berliner Arbeitsmarkt wollte die FDP in einer aktuellen Stunde… »
Klaus ur
Die SPD-Abgeordnetenhausfraktion geht in Klausur. Von heute an sind die 53 Abgeordneten drei Tage in der Hansestadt Rostock zu Gast, um fern von der Tagespolitik in die eigene Zukunft zu schauen. Nach dem holprigen Start von Rot-Rot II gibt es sicherlich viel zu besprechen. Sogar Klaus Wowereit hat sich laut Senatspressestelle bis Sonntag 18 Uhr… »
Keine Melange
Gemeinsame Anträge, Berlin-Konferenzen, Sperrfeuer gegen Rot-Rot: Die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus arbeitet enger zusammen denn je. Doch wer genauer hinschaut, der weiß, dass sich die inhaltlichen Gemeinsamkeiten der beiden konservativen Parteien mit den Bündnisgrünen in Grenzen halten.
Foto: André Stephan; In der Holland-Halle der “Grünen Woche”
Dem totalen Ausverkauf der Stadt, Abbau von Bürgerrechten und Konservation im… »
Warte nicht auf beßre Zeiten
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Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Ich halte Wolf Biermann für einen überheblichen, arroganten, oft voreingenommen, plautzigen und unendlich eitlen Verbal-Grobian. Viele seiner Lieder sind für mich nur in stark angetrunkenem Zustand zu ertragen, zumeist wegen des musikalischen Anteils. Dass mich das nervt, kann hier aber reichlich egal sein, bin… »
Doppelpass
Was viele nicht wussten: Die stellvertretende Vorsitzende der Bündnisgrünen im Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, ist nicht nur Berlinerin, sondern hat einen deutschrumänischen Hintergrund.
Die 29jährige notorische Schnellsprecherin äußert sich in der heutigen Ausgabe der Berliner Zeitung zum EU-Beitritt des Landes, das sie als Kind verlassen hat, über ihre Erinnerungen an die Ceauşescu-Diktatur und ihre persönlichen Integrationserfahrungen.
: “Ich… »
Nachschlag
Wahlkampf und Wahl sind vorüber. Bündnis 90/Die Grünen Berlin sind gestärkt daraus hervor gegangen. Im Landesmaßstab konnten wir 13,1 Prozent der Zweitstimmen für uns verbuchen. Rot-Grün kann Rot-Rot ablösen. Zur Bezirksverordnetenwahl in Lichtenberg konnten wir unseren Stimmanteil auf 5,8 Prozent im Vergleich zu 2001 verdoppeln und mit einer Fraktion ins Bezirksparlament einziehen.
Vielen Dank auch für… »
Zur Wahl
Heute wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Das Parlament wird voraussichtlich 5 Jahre die Geschicke der Stadt lenken. Sie entscheiden, ob es ein dröges “Weiter so!” oder eine bessere Politik für Berlin gibt.
Ich selbst bemühe mich noch bis 17.59 Uhr um Stimmen für Bündnis 90/Die Grünen. Ich möchte, dass die Weichen in Richtung besserer… »