Berliner Ensemble
Pflüger zu Schwarz-Grün
Nichts wirklich “Exklusives” - aber immer wieder Öl im Feuer zwischen Presse und Politik
Und hier für alle, die kein Geld keine Lust haben, sich die aktuelle Ausgabe des Polit-Magazins Cicero vom Kiosk zu holen, hier das, worüber gerade viel gesprochen und geschrieben wird: Der Beitrag “Schwarz-Grün für Berlin” des CDU-Fraktionschefs Friedbert Pflüger.
: Schwarz-Grün für Berlin
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Im Kosmos
Obwohl in vielerlei Hinsicht längst alles klar schien, war es spannend bis zuletzt: Gestern hat der Berliner Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen auf einer Delegiertenkonferenz seine politischen Vor-Frauen und -Männer neu bestimmt. Etwa acht Stunden dauerte es, bis die personellen Weichen in die Zukunft der Partei gestellt waren, die bei Wahlumfragen zuletzt bei etwa 17… »
Einblicke (4)
Heute beschäftigte sich das Abgeordnetenhaus wieder mit zahlreichen Fragen der Berliner Landespolitik.
Auf dem Notizzettel stechen folgende Punkte hervor:
Bankenskandal - In der Fragestunde stellte der Bündnisgrüne Volker Ratzmann dem Senat eine Frage zur ausstehenden Verantwortungsübernahme der SPD für den Berliner Bankenskandal. Die Sozialdemokratie war schließlich an der “Skandal-Regierung” Diepgen-Landowsky mitbeteiligt und trägt damit eine Mitverwantwortung für… »
Im Sinne der Anklage
Ein wenig war es auch ihr Triumph. Die Delegierten des Landesausschusses von Bündnis 90/Die Grünen Berlin - so nennen sie ihren “kleinen Parteitag” satzungsgerecht - hätten wohl heute nicht tagen können, ohne ein Wort über das zu verlieren, was vor sechs Jahren die Gezeitenwende in der Berliner Landespolitik verursacht hat.
Heute wurde Klaus-Rüdiger Landowsky, Ex-Fraktionsvorsitzender und… »
Ohne den Wirt?
Die Oppositionsparteien FDP, CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben heute über die Zukunft der Stadt debattiert. Die Regierungsfraktionen von SPD und Linkspartei hatten die Einladung zur Hauptstadtkonferenz ausgeschlagen, weil im Koalitionsvertrag schon alles vereinbart sei, was es zu vereinbaren gebe.
Quelle: Photocase.com
Trotz vieler Gemeinsamkeiten - so wollen die Konferenz-Partnerinnen ein gemeinsames Papier für die politische Entwicklung… »
Kraftwerkstopp - und dann?
Bei aller Kritik am Neubau eines Steinkohlekraftwerkes an der Rummelsburger Bucht, wird zu Recht gefragt, wie denn die Energieversorgung des östlichen Berlins alternativ sichergestellt werden soll. Schließlich moniert der in der Kritik stehende Energieriese Vattenfall zu Recht, dass ein Mehrbedarf an Wärmeenergie besteht. Damit schürt er Unsicherheit auch bei Kraftwerksskeptikerinnen und -skeptikern.
So sind nach Unternehmensangaben… »
…dem glaubt man nicht
Schon des Öfteren kritisierte die Verkehrsexpertin der Berliner Bündnisgrünen, Claudia Hämmerling, die Pläne der BVG für ein elektronisches Ticketsystem. Das Vorhaben verschlinge eine Menge Geld, bringe aber kein Plus für die Fahrgäste. Der Senat versuchte Hämmerling stets mit der Erklärung auszubremsen, dass die Entwicklung dieser Neuheit ja gar nichts koste und man die Einführung des… »
Lügt hier wer?
Die Gräben zwischen der regierenden Berliner Sozialdemokratie und den Bündnisgrünen vertiefen sich zusehends. So berichtete die Berliner Morgenpost in ihrer Sonntagsausgabe über die wachsende Sorge in der Wowereit-Partei, es könnte eine mögliche Koalitionspartnerin abhanden kommen. Zudem steigt das Unbehagen über den verschärften Oppositionskurs von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, der unter anderem durch vermehrte Kooperation… »
Offenbarungseid
Die Berliner Zeitung hat heute Linksparteichef Klaus Lederer im Interview. Und manchmal sagen wenige Zeilen eine ganze Menge. So fabuliert der Vorsitzende der kleinen Koalitionspartnerin, dass man nach dem - zugegeben - missglückten Start von Rot-Rot II jetzt über gemeinsame Regierungsinhalte reden müsse. Es sei völlig klar, dass es unterschiedliche Vorstellungen gebe, was zu tun… »
Einblicke (3)
Gestern beschäftigte sich das Abgeordnetenhaus wieder mit zahlreichen Fragen der Berliner Landespolitik.
Auf dem Notizzettel stechen folgende Punkte hervor:
Frauentag - Dem 8. März angemessen, seit 1921 der Internationale Frauentag, diskutierte das Berliner Parlament über die Rolle von Frauen in der Hauptstadtgesellschaft. Wie zu erwarten, überreichte sich die Koalition in der Debatte dazu selbst etliche Blumen…. »