Jens sticht Klaus

By André Stephan

Die SPD wird in Kürze Verhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen zur Bildung einer gemeinsamen Landesregierung aufnehmen. Doch nicht in Berlin, wo dies bereits seit Herbst 2006 rechnerisch möglich wäre, erlebt Rot-Grün einen zweiten Frühling. Die Hansestadt Bremen wird wohl künftig von der Sozialdemokratie und den “Alternativen” regiert werden.

Der Roland in Bremen; Foto: Flickr’s makohl
Bleibt Bremen frei und selbständig? Der Roland wacht darüber. Foto: Flickr, CC | makohl

Die Probleme der beiden Stadtstaaten sind dabei gleichsam erdrückend. Öffentliche Misswirtschaft in der Vergangenheit produzierte gigantische Schuldenberge. Die Bildungssysteme tun sich schwer, den Anforderungen der Zeit zu genügen. Die ökologischen Probleme werden allenfalls behutsam angefasst, nicht zuletzt deshalb stagniert auch die lokale Wirtschaft. Und in beiden Städten trägt die SPD seit Jahrzehnten Mit- oder Hauptverantwortung.

Das große Innovations- und Modernisierungsdefizit, das diese “Traditionspartei” mit sich herumträgt, kann nur von einer Partnerin kompensiert werden, die selbst für konsequente Erneuerung, für einen selbstkritischen Diskurs und für einen transparenten, offenen Politikstil steht. Insofern hat sich Jens Böhrnsen - anders als sein Vorgänger im Amt (für die CDU) und sein Kollege Klaus Wowereit (für die Linkspartei) - richtig entschieden.

Leave a Reply