Zukunftsmusik
Gestern ging in Köln die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von Bündnis 90/Die Grünen zu Ende. Die Partei machte mit dem Ereignis klar, dass sie auch in bundesweiter Opposition an Konzepten für die Zukunft feilt. Es ist ein Jahr nach dem Ende von Rot-Grün offenbar nicht beabsichtigt, sich in die Schmollecke zu begeben oder den Reizen populistischer Politik nachzugehen. Besonders beschäftigte die 800 Delegierten am letzten Wochenende die Umwelt-, Sozial- und Europapolitik. Aus aktuellem Anlass ist auch über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan breit debattiert worden.
Quelle: www.gruene.de
Die Partei Bündnis 90/Die Grünen setzt auf sanftes aber konsequentes Umschwenken weg von fossilen Energieträgern zu erneuerbaren Energien. Hierbei werden auch “Übergangstechnologien” wie etwa Hybrid- oder Bioenthanolfahrzeuge oder Kraftwerke mit Kraft-Wärme-Kopplung in Kauf genommen, wenn sie deutlich zur CO2-Senkung beitragen. Zudem setzen die Umweltbewegten auf eine City-Maut und wollen auf Bundesebene den Rahmen dafür schaffen.
In der Außenpolitik hat sich die Parteitagsmehrheit gegen einen Aussteig aus dem Aufghanistaneinsatz entschieden. Eine No-Exit-Strategie zu entwickeln sei ein falsches Signal an die Betroffenen vor Ort, betonten Parteichefin Claudia Roth und andere. Dem hielt der Bundestagsabgeordnete Winfried Herrmann entgegen, dass man keinen Militäreinsatz führen könne, ohne sich darüber Gedanken zu machen, wie man seine Leute im Bedarfsfall wieder zurückhole.
Nicht zuletzt wurden auf dem dreitägigen Parteitag Vorstand und Parteirat neu gewählt. Personelle Überraschungen gab es bis auf eine Ausnahme nicht. Die 27jährige Julia Seeliger aus Bonn - in Zukunft im Kreisverband Berlin-Mitte aktiv - schaffte es in den Parteirat, der die Vernetzung von Basis, Vorstand, Fraktionen und Länderebene realisieren soll. Der Berliner Landesverband wurde trotz Kandidaturen aus seinen Reihen personell nicht weiter gestärkt. Sowohl Landesgeschäftsführerin Kirsten Böttner, die Steffi Lemke als politische Bundesgeschäftsführerin ablösen wollte, als auch die Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Franziska Eichstädt-Bohlig, scheiterten mit dem Vorhaben, in die Bundesspitze aufzurücken. Nur Ex-Verbraucherschutzministerin Renate Künast, jetzt Vorsitzende der bündnisgrünen Bundestagsfraktion, wurde im Parteirat bestätigt. Das dafür mit überwältigender Mehrheit im ersten Wahlgang.
Protokolliert
: Beschlüsse der BDK von Bündnis 90/Die Grünen in Köln
: Wahlergebnisse der BDK von Bündnis 90/Die Grünen in Köln
Kommentiert
: “Mit dem Willen zum Guten”, taz vom 4. Dezember 2006
: “Neues Logo zurückgezogen” (gruene.de vom 1. Dezember 2006)
: “Grünen-Spitze scheitert mit neuem Logo”,
: Spiegel Online vom 1. Dezember 2006