Parlamentarische Spitze

By André Stephan

Mehr als ein formaler Akt: Nach einjähriger Amtszeit haben Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus gestern turnusgemäß ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Wenig überraschend sind Franziska Wahlplakat der Grünen; Quelle: Archiv der Heinrich-Böll-StiftungEichstädt-Bohlig (19 von 23 Stimmen) und Volker Ratzmann (13 Stimmen) als Amtsinhaberin bzw. Amtsinhaber des Vorsitzes der bündnisgrünen Parlamentariergruppe bestätigt worden.

Rangelei gab es allerdings um die drei Stellvertretungsposten. In den Zirkel der Fraktionsführung schaffte es die Arbeitsmarktpolitikerin Ramona Pop, die sich intern gegen die wirtschaftspolitische Sprecherin Lisa Paus durchsetzte. Da Paus ihre knappe Wahl auf einen der weiteren Stellvertreterinnenposten nicht annahm, kandidierte Anja Schillhanek, die den Bereich Wissenschaftspolitik in der Fraktion verantwortet, und wurde erwartungsgemäß gewählt. Zuletzt hatte sie aus den Reihen der Fraktion viel Lob für ihre Amtsführung im fünfköpfigen Fraktionsvorstand erhalten. Auch der dritte Stellvertretungsposten war umstritten. Dort setzte sich der Energiepolitiker Michael Schäfer knapp gegen den Kreuzberger Rechtspolitiker Dirk Behrendt durch.

Behrendt hatte wie Schillhaneck und Pop das Amt des Stellvertretenden Fraktionschefs seit der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2006 inne. Die gestrige Neuwahl gilt für nunmehr zwei Jahre. Dann soll für den Rest der Legislaturperiode neu bestimmt werden, wer die Fraktion in den Abgeordnetenhaus-Wahlkampf 2011 führt.

: Grüne strafen Ratzmann ab
: taz vom 31. Oktober 2007

: Grüne beschneiden ihren linken Flügel
: Berliner Morgenpost vom 31. Oktober 2007

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